Mit ‘Wahlkampfkostenerstattung’ getaggte Artikel

Wir sind Außenminister: Ein herzlicher Glückwunsch an die Atlantik-Brücke

Dienstag, 29. September 2009

Schwarz-Gelb.
Wenn der Hahn kräht auf dem Mist, ändert sich das Wetter oder’s bleibt wie’s ist. Animieren wir uns und picken wir etwas im Misthaufen herum. Zunächst: Wir sehen äußerst interessanten Zeiten entgegen. Das Wahlergebnis ist gar nicht so schlecht. Denn es wird in den nächsten vier Jahren das aufregende Stück „Wie wir versuchten, den Teufel mit dem Belzebub auszutreiben – eine göttliche Komödie“ auf dem Spielplan stehen. Ein besonderes Highlight wird der Versuch werden, den Staatshaushalt mit seiner horrenden Verschuldung durch immer weniger Steuereinnehmen, aber auch immer weniger Steuereinnahmen zu sanieren, ja sogar von Wirtschaftswachstum war die Rede.

Allerdings steht zu befürchten, dass wir in den nächsten Wochen und Monaten eine etwas schmerzlichere Begegnung mit der Realität haben werden als bisher. Massenentlassungen, Steuererhöhungen und weitere Einschränkungen bei Sozialleistungen mussten bis nach der Wahl warten. Was von der Ankündigung der Steuersenkungen zu halten war, wurde deutlich, als Guido Westerwelle erst vier Tage vor der Wahl die Regierung dazu aufrief, „sofortigen Kassensturz“ zu machen. Die Finanzlage des Bundes müsse umgehend offen gelegt werden. Dies lehnte Merkel ganz einfach ab. (weiterlesen…)