Archiv für den Monat September 2011

Libyen: Klage gegen Sarkozy wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ auf dem Weg

Montag, 26. September 2011

Abseits des deutschen Medieninteresses bereiten drei der angesehensten Anwälte Frankreichs eine Klage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor französischen Strafgerichten vor. Sie werden die Interessen der Opfer der seit Monaten andauernden NATO-Bombardements in Libyen vertreten. Beklagter: Nicolas Sarkozy.

Die Anwälte sind kein geringerer als der ehemalige französische Außenminister Roland Dumas sowie der extrem wortgewandte Marcel Ceccaldi und der berühmt-berüchtigte Michel Vergès.

Dumas ist zusätzlich bereit, Muammar Gaddafi vor dem Internationalen Strafgerichtshof in den Haag zu verteidigen, welcher einen internationalen Haftbefehl gegen den Diktator ausgestellt hat. Er sagte: „Wenn sie ihn finden, werden sie ihn töten wie Bin Laden. Einige Staaten nehmen sich jetzt das Recht heraus zu töten – gegen jedes internationale Gesetz“. (weiterlesen…)

Austrittserklärung aus der „Westlichen Wertegemeinschaft“ – Oder: Macht euren Dreck alleine!

Montag, 26. September 2011

Die Europäer  befinden sich – so erklären uns transatlantische Geister wieder und wieder – mit den Vereinigten Staaten in der sog. “Westlichen Wertegemeinschaft”.

Diese Werte  – sie müssten nicht mehr erklärt werden – sie werden einfach gegenseitig gekannt und angewandt. Credo der Transatlantiker. La-la-li-la.

Dies war eigentlich schon immer ein hoffärtiges Statement, die angebliche Wertegemeinschaft fristet nämlich “Recht” besehen ein gänzlich zombiehaftes Dasein. Die Werte-Mumie wird regelmäßig geölt und beschworen. Innen ist sie hohl und vermutlich nur wegen übler, auftreibender Verwesungsgase noch nicht total implodiert.

Rache und Vergeltung ersetzen über der großen Pfütze offensichtlich längst allgemeingültige rechtsstaatliche Prinzipien und Völkerrecht: (weiterlesen…)

Glühlampendiktat: Prof. Schachtschneider sieht Notwendigkeit zum Widerstand

Dienstag, 06. September 2011

Rechtzeitig zum Verbot der 60-Watt-Glühbirnen durch die EU-Bürokratie verkündet der Leuchtmittelgigant Osram eine bis zu 25%igen Preissteigerung bei den Energiesparlampen, Philips will zum 1. Oktober ebenfalls nachziehen.

Damit ist eine exemplarische EU-Maßnahme zur Förderung bestimmter Industriezweige zu Lasten des Geldbeutels der EU-Bürger abgeschlossen, die sicherlich Schule machen wird.

Das stufenweise Verbot der umweltfreundlichen und aufgrund ihre sonnenlichtähnlichen Lichtspektrums die Augengesundheit fördernde herkömmliche Glühbirne geht einher mit einem EU-induzierten Förderungsprogramm für die Leuchtmittelindustriegiganten.

Über die Umweltfreundlichkeit der traditionellen Glühbirne und die Schädlichkeit der Energiesparlampen in vielerlei Hinsicht wurde an dieser Stelle schon mehrfach berichtet (z. B. hier und hier).

Der bekannte Staatsrechtler und EU-Kritiker Karl Albrecht Schachtschneider ist ebenfalls der Meinung, dass hier ein Präzedenzfall geschaffen wurde – und regt Protest an. Er sagte in einem Schreiben an die Autorin: (weiterlesen…)