Archiv für den Monat Dezember 2011

Weihnachtsansprache an Christian Wulff

Montag, 26. Dezember 2011

Königin Bettina und König Christian (Quelle unbekannt)

Unter Führung des schwarzroten Mediums wurde wochenlang ein Feldzug gegen unseren Bundespräsidenten geführt, bis zu dessen Weihnachtsansprache.

Besagtes Medium tat sich ein weißes Westchen an und versuchte all die Kriegslüsternheit, Kriegshetze und ständige Geilheit mit dem Lecken angeblich tränennasser Lippen vergessen zu machen. Dabei kann man sich wirklich gar nicht so viele Schafspelze vorstellen, wie vonnöten wären, um diese völlig unglaubwürdige Heuchelei zu verdecken.

Was war in die Dickmänner gefahren? Vor kurzen „schiss“ man noch auf den Dr. und konnte sich am mittlerweile geflüchteten Glamourpaar No. 1 gar nicht satt genug sehen: Dabei verkörpern die beiden Damen doch exakt den gleich Frauentyp: Groß, elegant, etwas nachgeblondet, dunkle Knopfaugen.

Für Beobachter der politischen Szene war von Anfang an klar, dass die geschmäcklerischen Vorgänge rund um den Hannoverschen „Klüngel“ längst bekannt gewesen sein dürften. Unschön – aber beileibe nicht der ganz große moralische Gau, als der er hingestellt wird. (weiterlesen…)

Demokratie schützen – Verfassungsschutz abschaffen!! (4)

Montag, 19. Dezember 2011

Logo des Bundesamtes für Verfassungsschutz

Dem thüringischen Innenminister Jörg Geibert (CDU) will nicht einleuchten, wie ein braunes Trio seit 1998 „untertauchen“ konnte. Recht hat er. Wir leben schließlich in einer Zeit, in der wir ununterbrochen Fingerabdrücke hinterlassen: Telefon, Handy, Konten, Internet … Andererseits: Geibert ist oberster Verfassungsschutz-Kontrolleur. Er sollte somit noch am ehesten in der Position sein, sich Informationen zu verschaffen …

Der Skandal: Die drei Rechtsextremen (Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe) aus Jena konnten 1998 trotz eines Haftbefehls und der Beobachtung durch den thüringischen Landesverfassungsschutz untertauchen. Als Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ sollen sie zwischen 2000 und 2007 im ganzen Bundesgebiet zehn Morde begangen haben. Zudem wird geprüft, ob sie für weitere Anschläge mit mehreren Schwerverletzten verantwortlich sein könnten. Eine Kommission mit einem ehemaligen hohen Richter an der Spitze soll Licht ins Dunkel bringen.

Der Spiegel berichtet dazu am 15.11.2011: „Gerhard Schäfer war von 1989 bis 2002 Richter am Bundesgerichtshof (BGH), zuletzt leitete er den ersten Strafsenat. ‚Als Sachverständiger des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags könne Schäfer einschlägige Erfahrungen als Aufklärer vorweisen‘, sagte Geibert.“
Der Spiegel-Artikel weiter:
„Die Aufgabe der Kommission sei ‚die lückenlose Aufklärung‘ des Vorgehens des Verfassungsschutzes und der anderen Sicherheitsbehörden in Thüringen. Wer die Beisitzer und Mitarbeiter des Vorsitzenden Schäfer sein werden, steht noch nicht fest. Das Gremium soll auf alle Akten Zugriff erhalten, die dem Ministerium zur Verfügung stehen.“

… Die dem Ministerium zur Verfügung stehen … Wer den vorangegangenen Beitrag zum Thema gelesen hat, weiß, dass entscheidende Akten verschwunden sein dürften … (weiterlesen…)

Demokratie schützen – Verfassungsschutz abschaffen! (3)

Montag, 19. Dezember 2011

Der skandalträchtige Thüringer Verfassungsschutz wurde 1991 aus der Taufe gehoben. Pate stand der Hessische Verfassungsschutz, der tatkräftig beim Aufbau der neuen Behörde mitwirkte.

Gab es überhaupt Neonazis in der ehemaligen DDR? O ja, die gab es, sie wurden jedoch bekämpft, da man ja im verflossenen Arbeiter- und Bauernstaat bekanntlich den internationalen Sozialismus und nicht den nationalen pflegte. Nicht selten kamen rechtslastige Zeitgenossen in der DDR ins Gefängnis, wurden von Westdeutschland freigekauft und gingen dann in der BRD auf die Suche nach Gesinnungsgenossen, um dann nach der Wende wieder in ihre alte Heimat zurückzukehren.

Die neue Thüringer Behörde produzierte bald nach ihrer Einrichtung auch schon den ersten Skandal mit einer äußerst großzügigen Finanzierung von V-Leuten in der rechten Szene. Ihr Chef Helmut Roewer musste u. a. deswegen im Jahr 2000 sein Amt niederlegen, als die großzügige Finanzierung von V-Leuten ruchbar wurde. (weiterlesen…)

Demokratie schützen – Verfassungsschutz abschaffen. (2)

Sonntag, 18. Dezember 2011

Demo in Erfurt am 16.12.2011 vor dem Landesamt für Verfassungsschutz (Quelle: unbekannt)

Im Skandal um das braune „Zwickauer Trio“ rufen Politiker nach Konsequenzen – ja, Politiker entschuldigten sich bereits („eine Schande für Deutschland“), noch bevor irgendetwas aufgeklärt ist.

Aktionismus, Pleiten-Pech-und-Pannen-Rhetorik, Hühnerhaufen-Mentalität. Forderungen nach einem NPD-Verbot sollen die Folgerungen aus dem aktuellen Skandal sein.

Derweil erscheinen die Verbindungen des „Zwickauer Trios“ zur NPD arg konstruiert. Soll ein Nebenkriegsschauplatz vom Hauptproblem (der Mordserie) ablenken? Oder ist das NPD-Verbot nunmehr das eigentliche Hauptproblem?

Erinnern wir uns: Ein NPD-Verbot war 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil die Partei bis in die Führungsspitze von V-Leuten durchsetzt war. Was hat sich an dieser Situation 2011 geändert? Es gibt noch mehr V-Leute in der NPD. (weiterlesen…)

Demokratie schützen – Verfassungsschutz abschaffen? (1)

Sonntag, 18. Dezember 2011

Verfassungsschutz endlich auflösen! Demonstration vor dem Thüringer Landtag (Bildquelle: unbekannt)

Der deutsche Verfassungsschutz hat bereits ein langes Sündenregister. Der jüngste Skandal um die Braune-Armee-Fraktion/Zwickauer Zelle/NSU/Döner-Morde/Polizistinnenmord von Heilbronn/Banküberfälle scheint nur der vorläufige Höhepunkt im langjährigen Skandallauf des deutschen Inlandsgeheimdienstes.

Vor dem Thüringer Landtag gab es vor einigen Tagen eine Kundgebung: „Verfassungsschutz endlich auflösen!“ Eine gute Idee?

Lassen wir, nach ein paar grundsätzlichen Informationen, einige Begebenheiten aus der Skandalchronik des Verfassungsschutzes Revue passieren: (weiterlesen…)

Portugiesische Erzählungen

Sonntag, 11. Dezember 2011

Ich kenne einen Portugiesen, der seit vierzig Jahren in Deutschland arbeitet, ab und an machen wir ein Schwätzchen. Dieses Jahr musst er schon mehrmals nach Porto fliegen, aus familiären Gründen. Jedesmal bringt er Reiseeindrücke mit und erzählte mir diesmal:

Es wird immer gefährlicher, man kann nicht einmal mehr sein Auto parken. Sofort nähert sich eine Gestalt und will auf das Auto aufpassen, wenn man ablehnt, findet man sein Auto nachher demoliert oder aufgebrochen wieder. Also muss man sofort zahlen.

Die Bauern auf dem Land können nicht einmal mehr ihre Gerätschaften auf dem Feld stehen lassen. (weiterlesen…)

Nach bestem Unwissen … zukünftige SPD-Vizevorsitzende am Wissensabgrund

Sonntag, 04. Dezember 2011

Dieser Tage erschreckt einen gar nichts mehr – mit diesem Standardsatz könnte in letzter Zeit eigentlich jeder Blogbeitrag beginnen:

Aydan Özoguz wird die neue stellvertretende SPD-Vorsitzende werden. (GA Bonn v. 3.12.2011: “Kämpferin gegen Klischees”). Denn im SPD-Parteivorstand sollen künftig 15 % Migranten sitzen. Özoguz ist seit 2009 im Deutschen Bundestag und mit dem Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) verheiratet.

Kurz vor der Abstimmung zur Erweiterung der Kreditbürgschaften des Rettungsschirm (EFSF) befragte die Sendung “Panorama” (ARD) am 29.9.2011 einige Parlamentarier in der Lobby des Reichstags. U. a. fragte man die Höhe des deutschen Anteils (211 Milliarden Euro) ab, welche Länder bereits unter den alten Rettungsschirm geschlüpft seien (Portugal und Irland) und ob der Rettungsschirm auch Banken retten dürfe (ja): (weiterlesen…)

Rheinische Landeskirche verzockt 20 Millionen

Samstag, 03. Dezember 2011

Dieser Tage kann nichts mehr erstaunen. Man möchte rufen: Heuchler und Hochmütige, die ihr da Schaden anrichtetet, lasset da ab von eurem schädlichen Tun! Wendet euch hin zum Ihm, der da sagte: (Dies muss einfach nochmal aufgefrischt werden):

Du sollst nicht Zins von ihm [deinem Bruder] nehmen und sollst dich fürchten vor deinem Gott, damit dein Bruder neben dir lebt. Dein Geld sollst du ihm nicht gegen Zins geben, und deine Nahrungsmittel sollst du nicht gegen Aufschlag geben. (Levitikus 25,36-37)

Jesus sagt: Fahrt fort, eure Feinde zu lieben und Gutes zu tun und ohne Zins zu leihen, ohne etwas zurückzuerhoffen. (Lukas 6:35).

Und jetzt ist es doch passiert: (weiterlesen…)

Kriegsmeldung des Tages

Samstag, 03. Dezember 2011

Noch im Halbschlaf stolperte ich die Treppe hinunter und sah verschwommen die Tageszeitung auf der Treppe liegen, „45.000 Koblenzer werden evakuiert… Bomben … starke Beeinträchtigung …“. Die Verarbeitung der Information durch meine Synapsen erfolgte schleppend und ich fragte mich, was da passiert sei.

Kriege lösen die zeitliche Abfolge der Dinge auf. Die Nachricht war irgendwie aus der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft.

Die Folgen des zweiten Weltkriegs sind jetzt noch immer zu spüren – täglich, verändern die Vergangenheit, beeinflussen die Gegenwart und wirken in die Zukunft. Sie lösen Linearität auf.

Die 1,8 Tonnen Bombe war vor 66 oder 67 Jahren in den Rhein gefallen, auch nach Jahrzehnten kann sie theoretisch noch explodieren. In Wahrheit hören die Folgen von Kriegen nie auf.

Materielle Schäden, körperliche und seelische Verkrüppelungen, die sich in die nächsten Generationen hineinvererben. (weiterlesen…)