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Vaclav Klaus unterschreibt Lissabon. Seine Einsichten zur EU kamen zu spät. (Teil2)

Donnerstag, 05. November 2009

Vaclav Klaus inszenierte sich als letztes Bollwerk gegen Lissabon und alleiniger Verfechter von Freiheit und Demokratie in Europa. Dennoch gab er selbst zu: „Ich war es, der den EU-Aufnahmeantrag 1996 übergab und der den Beitrittsvertrag 2002 unterzeichnete.“ (Teil 1…) Sollte er tatsächlich nicht gewusst haben, was auf ihn zukam? „Aber die Abkommen innerhalb der EU haben viele Alternativen. Eines davon [den Lissabon-Vertrag, Anm.d.Aut.] als sakrosant, unantastbar anzusehen, an dem man nicht Zweifel anmelden oder Kritik üben kann, ist gegen den eigentlichen Charakter Europas.“

Wer ist Klaus? Der 1941 geborene Prager ist eigentlich Wirtschaftswissenschaftler, er komplettierte seine Studien in den 1960er Jahren unter dem sozialistischen Regime der CSSR in Italien und den USA. Danach arbeitete Klaus im akademischen Rahmen und bei der tschechoslowakischen Zentralbank. Er fiel nie als eigentlicher Dissident auf. 1989 wurde er tschechoslowakischer Finanzminister, von 1992-97 war er tschechischer Ministerpräsident, 2003 dann Staatspräsident. Vor allem drei Dinge sind mit Klaus verbunden: Die Trennung von der Slowakei (1993), die keineswegs unumstritten war, die Einführung einer freien Marktwirtschaft und der EU-Beitritt Tschechiens. Überdies ist Klaus ein überzeugter Transatlantiker, weswegen er sich auch für die Stationierung des amerikanischen Raketenabwehrsystems in Tschechien einsetzte und keine Probleme mit einer Verschlechterung der Beziehungen zu Russland hatte. (weiterlesen…)