Mit ‘Peter Scholl-Latour’ getaggte Artikel

“Die Welt” erklärt Kriegsszenario

Freitag, 17. Februar 2012

Angriffszenario

Gestern erklärte Hans Rühle in der “Der Welt” der Welt, wie ein Angriff auf den Iran durch Israel aussehen wird.

Rühle ist laut “Welt” Experte für Atomtechnologie und -waffen. Von 1982 bis 1988 war er Leiter des Planungsstabes im Bundesverteidigungsministerium.

Es kann kaum noch erschrecken, wie in der Springer-Presse Kriegsszenarien ungeniert diskutiert werden, als ginge es nicht um Menschen, sondern um ein paar unerhebliche Schachfiguren – die am Ende natürlich den höchsten Preis entrichten müssen. So als wäre Krieg nicht eine Katastrophe, die keine Steigerung mehr zulässt.

Innerhalb einer Perversion des Denkes logische Argumente vorzubringen, ist im Grunde müßig. Es hilft auch nicht weiter, den fortgeschrittenen Irrsinn der Führungseliten zu beklagen – sie werden die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Psycho-Therapie für sich selbst nicht als notwendig begreifen.

Es sind keine relevanten gesellschaftlichen Kräfte erkennbar, die bereit wären sich dem Irrsinn entgegen zu stellen, die Kirchen schweigen, Gewerkschaften haben anderes zu tun und die Mehrheit der Parteiführer stehen geschlossen hinter der Behauptung von der “deutschen Verantwortung”, die mittlerweile nicht als Verantwortung für den Frieden, sondern als Verantwortung bzw. Verpflichtung zum Krieg interpretiert wird. Aus historischer Verantwortung. Wegen unserer Geschichte. (weiterlesen…)

Afghanistan ist Wahlkampfthema

Mittwoch, 23. September 2009
Afghanistan: Panschir-Tal; Foto: Ann Jones

Afghanistan: Panschir-Tal; Foto: Ann Jones

Afghanistan ist doch noch zum Wahlkampfthema geworden. Der Tod von ca. 100 Afghanen hat dies bewirkt. Die genaue Anzahl der Todesopfer und der genaue Anteil der Bewaffneten, die dem Bombardement eines von Oberst Klein angeforderten amerikanischen F-15-Jagdbomers zum Opfer fielen, wird wohl momentan nicht herauszufinden sein. Denn die Fronten sind nicht nur in Afghanistan, sondern auch in der Heimat völlig verfahren.

Das deutsche Grundgesetz und das internationale Völkerrecht verbieten Angriffskriege, und die Bundeswehr darf ausdrücklich nur zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden. So sagt Artikel 26 GG:

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Sofort im Anschluss an die Terroranschlägen vom September 2001 wurden ein gewisser aus Afghanistan heraus agierender Osama Bin Laden als Mastermind der abscheulichen Attacken genannt, obwohl er selbst, genau wie seine 19 Mittäter in ihrer (Mehrheit), saudische Staatsbürger sind.

Die Anschläge von 2001 waren sicherlich geeignet, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, aber war Osama Bin Laden ein Staat? Hatte sein böses Tun völkerrechtliche Relevanz? Diese Frage wurde von Amerika und der NATO ganz klar mit „Ja“ beantwortet. Die Frage kann aber mit gutem Grund genauso mit „Nein“ beantwortet werden, denn auf diesem Weg könnte in Zukunft jeder Fanatiker, egal welcher Couleur, das Land, in dem er sich angeblich gerade aufhält, zu einem Kriegsziel werden lassen. (weiterlesen…)