Mit ‘PNAC’ getaggte Artikel

Libyen: Namensliste der Kriegstreiber

Dienstag, 22. März 2011

Wer gedacht hatte, der US-Neokonservatismus sei mit der Wahl Obamas abgedankt, hatte sich sehr geirrt. Allenfalls die Berichterstatung über die bewährte, rührige Gruppe dieser US-Denktanker und Sessel-Militärstrategen lässt in Deutschland zu wünschen übrig. Man möchte hierzulande den Menschen offensichtlich die unermüdlichen, feurigen Kriegstreiber nicht zumuten – denn das könnte das hehre Bild von den edlen, weißen Rittern, die erneut unterwegs sind, um demokratische Werte in der Welt zu verbreiten und insbesondere (nach bewährtem Muster) Zivilbevölkerungen zu schützen, etwas verwackeln lassen.

Halten wir also die Tränen der Rührung zurück und die Augen und Ohren dafür offen:

Here comes … PNAC. Das Projekt für ein Neues Amerikanisches Jahrundert.

Erinnern wir uns: Das berüchtigte Strategiepapier hatte 1997 u. a. eine Umgestaltung des Nahen Ostens gefordert. Das Vehikel war die „Idee“ (!) des Krieges gegen den Terror gewesen, der erste Dominostein der Irak.

Natürlich war damit die Neuordnung des Nahen Ostens nicht abgeschlossen – das „Projekt“ hatte viel Weitgehenderes gefordert. Aber sehen wir uns zunächst ein Video vom 20.3.2011 des Politikkommentators (“Fox News”) und Neocon-Publizisten William Kristol („The Weekley Standard“), Sohn des „Godfather of Neoconservatism“ Irving Kristol, an:

(weiterlesen…)

Afghanistan ist Wahlkampfthema

Mittwoch, 23. September 2009
Afghanistan: Panschir-Tal; Foto: Ann Jones

Afghanistan: Panschir-Tal; Foto: Ann Jones

Afghanistan ist doch noch zum Wahlkampfthema geworden. Der Tod von ca. 100 Afghanen hat dies bewirkt. Die genaue Anzahl der Todesopfer und der genaue Anteil der Bewaffneten, die dem Bombardement eines von Oberst Klein angeforderten amerikanischen F-15-Jagdbomers zum Opfer fielen, wird wohl momentan nicht herauszufinden sein. Denn die Fronten sind nicht nur in Afghanistan, sondern auch in der Heimat völlig verfahren.

Das deutsche Grundgesetz und das internationale Völkerrecht verbieten Angriffskriege, und die Bundeswehr darf ausdrücklich nur zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden. So sagt Artikel 26 GG:

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Sofort im Anschluss an die Terroranschlägen vom September 2001 wurden ein gewisser aus Afghanistan heraus agierender Osama Bin Laden als Mastermind der abscheulichen Attacken genannt, obwohl er selbst, genau wie seine 19 Mittäter in ihrer (Mehrheit), saudische Staatsbürger sind.

Die Anschläge von 2001 waren sicherlich geeignet, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, aber war Osama Bin Laden ein Staat? Hatte sein böses Tun völkerrechtliche Relevanz? Diese Frage wurde von Amerika und der NATO ganz klar mit „Ja“ beantwortet. Die Frage kann aber mit gutem Grund genauso mit „Nein“ beantwortet werden, denn auf diesem Weg könnte in Zukunft jeder Fanatiker, egal welcher Couleur, das Land, in dem er sich angeblich gerade aufhält, zu einem Kriegsziel werden lassen. (weiterlesen…)