Mit ‘Staatsbürger in Uniform’ getaggte Artikel

Afghanistan ist Wahlkampfthema

Mittwoch, 23. September 2009
Afghanistan: Panschir-Tal; Foto: Ann Jones

Afghanistan: Panschir-Tal; Foto: Ann Jones

Afghanistan ist doch noch zum Wahlkampfthema geworden. Der Tod von ca. 100 Afghanen hat dies bewirkt. Die genaue Anzahl der Todesopfer und der genaue Anteil der Bewaffneten, die dem Bombardement eines von Oberst Klein angeforderten amerikanischen F-15-Jagdbomers zum Opfer fielen, wird wohl momentan nicht herauszufinden sein. Denn die Fronten sind nicht nur in Afghanistan, sondern auch in der Heimat völlig verfahren.

Das deutsche Grundgesetz und das internationale Völkerrecht verbieten Angriffskriege, und die Bundeswehr darf ausdrücklich nur zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden. So sagt Artikel 26 GG:

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Sofort im Anschluss an die Terroranschlägen vom September 2001 wurden ein gewisser aus Afghanistan heraus agierender Osama Bin Laden als Mastermind der abscheulichen Attacken genannt, obwohl er selbst, genau wie seine 19 Mittäter in ihrer (Mehrheit), saudische Staatsbürger sind.

Die Anschläge von 2001 waren sicherlich geeignet, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, aber war Osama Bin Laden ein Staat? Hatte sein böses Tun völkerrechtliche Relevanz? Diese Frage wurde von Amerika und der NATO ganz klar mit „Ja“ beantwortet. Die Frage kann aber mit gutem Grund genauso mit „Nein“ beantwortet werden, denn auf diesem Weg könnte in Zukunft jeder Fanatiker, egal welcher Couleur, das Land, in dem er sich angeblich gerade aufhält, zu einem Kriegsziel werden lassen. (weiterlesen…)